PINK gegen Brustkrebs: Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Geltungsbereich 

 

1.1 Die PINK gegen Brustkrebs GmbH, Curschmannstr. 35, 20251 Hamburg, vertreten durch ihre Geschäftsführerinnen Prof. Dr. Pia Wülfing und Katharina v. Trotha und eingetragen im Handelsregister unter Nr. HRB 166392, (im Folgenden „PINK!“) betreibt unter der Web-Adresse www.pink-brustkrebs.de eine Website (im Folgenden die „Website“) zur Betreuung von Brustkrebspatientinnen und -patienten sowie deren Angehörigen. Zu diesem Zweck bietet PINK! bestimmte Funktionalitäten wie insbesondere den psychoonkologischen Kurs „PINK! Leben“ oder bestimmte Inhalte der PINK App (im Folgenden jeweils das „Produkt“) an, welche über die Website kostenpflichtig in Anspruch genommen werden können. Für die Inanspruchnahme eines Produktes durch den Kunden gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen Fassung zusätzlich zu den Nutzungsbedingungen und den Datenschutzbestimmungen der PINK! Website. 

 

1.2 Kunde im Sinne dieser AGB ist jeder Verbraucher, der über die Website von PINK! den Zugang zu einem Produkt erwirbt. 

 

1.3 Für die Inanspruchnahme eines Produktes erklärt der Kunde sich mit der Geltung dieser AGB einverstanden. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, PINK! stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.  

 

 

Registrierung, Vertragsschluss, Kosten 

 

2.1 Voraussetzung für die Inanspruchnahme eines Produktes ist die erfolgreiche Registrierung des Kunden für dieses Produkt über die Website.  

 

2.2 Bei Auswahl eines Produktes über den entsprechenden Button auf der Website wird der Kunde aufgefordert, sich für das Produkt mit seiner E-Mail-Adresse und einem selbst gewählten Passwort zu registrieren. Darauf erhält der Kunde von PINK! eine E-Mail mit einem Opt-In Link. Durch Anklicken dieses Links gelangt der Kunde wieder auf die Login-Seite. Mit dem nächsten Login ist die Registrierung abgeschlossen. 

 

2.3 Der Kunde kann das Produkt nach erfolgreicher Registrierung auf Selbstzahlerbasis über die Website erhalten. Preisangaben für die Produkte sind auf der Website einsehbar. Es handelt sich jeweils um Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.  

 

2.4 Der Kunde wird nach der Registrierung für das gewählte Produkt auf die Website von PayPal© weitergeleitet, über welche der Kaufpreis für das Produkt zu leisten ist. Der Kaufpreis ist sofort und ohne Abzüge zur Zahlung fällig. Für die Zahlungsabwicklung gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Nutzungs- und Datenschutzbedingungen von PayPal©. 

 

2.5 Nach Abschluss des Bezahlvorgangs schaltet PINK! das Produkt für den Account des Kunden frei. Die Inhalte stehen bei dem nächsten Login des Kunden sofort zu dessen Verfügung. Der Kunde erhält eine Bestätigung per E-Mail, in der auch die Widerrufsbelehrung enthalten ist. Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt, sobald PINK! mit der Vertragsausführung begonnen hat. 

 

2.6 Der Kunde ist verpflichtet, seinen Benutzernamen und das Passwort für den Zugang zu dem Produkt geheim zu halten, diese nicht weiterzugeben und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit zu ergreifen. Falls der Kunde den Verdacht des Missbrauchs oder Verlusts seiner Angaben hegt, ist dieser Umstand PINK! unverzüglich anzuzeigen. 

 

 

Gewährleistung 

 

3.1.Es handelt sich bei dem Produkt nicht um eine medizinische oder sonstige Heilbehandlungsleistung. Insbesondere ersetzen die Funktionalitäten und Informationen des Produkts keine professionelle medizinische Diagnose, Beratung oder Behandlung einer Erkrankung, sondern dienen lediglich deren Begleitung und Unterstützung zum Zweck gesteigerter Lebensqualität. Die Inanspruchnahme des Produkts erfolgt daher ausschließlich auf das eigene Risiko des Kunden. PINK! übernimmt keinerlei Garantien in Bezug auf einen Erfolg der Leistungen des Produkts. 

 

3.2 Der Kunde ist für Angaben, die er innerhalb des Produktes über seinen persönlichen Gesundheitszustand, Vorerkrankungen oder eine akute Erkrankung macht, ausschließlich selbst verantwortlich. PINK! gewährleistet nicht, dass das Produkt den individuellen medizinischen Bedürfnissen des jeweiligen Kunden entspricht. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass der Kunde zu Beginn oder während der Nutzung des Produkts falsche oder nicht vollständige Angaben zu seiner Person oder Gesundheit gemacht hat. 

 

 

Haftung 

 

4.1 PINK! haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, die für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte, ist die Haftung von PINK auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. 

 

4.2 Die vorstehenden Beschränkungen gelten nicht für schuldhafte Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. 

 

4.3 PINK! haftet nicht für gesundheitliche Schäden oder Folgen von Beratungsfehlern der behandelnden Ärzte des Kunden. PINK! ist in die Rechtsbeziehung zwischen dem Kunden und dessen behandelnden Ärzten nicht eingebunden. Durch den Erwerb des Produkts entsteht kein Behandlungsvertrag zwischen PINK! und dem Kunden. 

 

4.4 PINK! haftet nicht für Schäden, die dem Kunden durch Nichtverfügbarkeit oder technische Störung der Website, der App oder damit verbundener Programme entstehen. Eine Haftung besteht nicht für Schäden aufgrund von schadhafter Technik, Computerviren, Spionageprogrammen und schädlichen Computerprogrammen (z.B. Malware, Spyware), soweit PINK! diese nicht selbst grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht hat. 

 

 

Beendigung des Vertrags 

 

5.1 PINK! behält sich das Recht vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung der Website, ihrer Inhalte und Funktionalitäten, oder bei einer wesentlichen Pflichtverletzung seitens des Kunden zweckmäßige Vorkehrungen zu treffen und im Falle eines begründeten Verdachts das jeweilige Nutzerkonto zu sperren. Falls der Verdacht ausgeräumt werden kann, wird PINK! die Sperrung umgehend wieder aufheben. Andernfalls ist PINK! berechtigt, den Kunden von der weiteren Nutzung der Website auszuschließen. 

 

5.2 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. 

 

 

Änderungen der AGB 

 

PINK! behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und anzupassen, wenn dies aufgrund von veränderten gesetzlichen, behördlichen oder technischen Rahmenbedingungen erforderlich ist und die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen der Nutzer nach Treu und Glauben zumutbar sind. PINK! weist die Nutzer spätestens drei (3) Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der neuen Fassung der AGB per E-Mail auf die Änderungen hin. Sofern die Kunden innerhalb dieser Frist der Geltung der neuen AGB nicht widersprechen, so gelten diese als akzeptiert. Im Fall eines Widerspruchs behält PINK! sich ausdrücklich vor, den Zugang des jeweiligen Kunden zum Login-Bereich zu sperren und den Kunden von der weiteren Nutzung der Website auszuschließen. PINK! informiert die Kunden noch einmal gesondert über das Widerspruchsrecht, die Frist dafür und die Rechtsfolgen eines Schweigens oder Widerspruchs. 

 

 

Streitbeilegung 

 

Die Europäische Kommission hat unter http://ec.europa.eu/consumers/odr eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. PINK! ist weder verpflichtet noch dazu bereit, an diesem oder einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. 

 

 

Anwendbares Recht 

 

Diese AGB unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn der Kunde Verbraucher ist und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt. 

 

 

Salvatorische Klausel 

 

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags unwirksam sein oder werden, so sind sich die Parteien darüber einig, dass die übrigen Bestimmungen des Vertrags davon unberührt und wirksam bleiben. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, eine wirksame Bestimmung zu vereinbaren, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt und von der anzunehmen ist, dass die Parteien sie bei Kenntnis der Unwirksamkeit vereinbart hätten. Dasselbe gilt, falls der Vertrag eine Lücke aufweist. 

 

 

9. Widerrufsbelehrung 

 

9.1 Widerrufsrecht 

Dem Kunden steht das Recht zu, den Vertrag mit PINK! über den Erwerb des Produktes ohne Angabe von Gründen binnen vierzehn Tagen ab dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses zu widerrufen.  

 

9.2 Widerrufserklärung 

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde PINK! an die folgende Adresse 

 

Pink! gegen Brustkrebs GmbH 

Curschmannstr. 35 

20251 Hamburg 

E-Mail: info@pink-brustkrebs.de 

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, den Kaufvertrag mit PINK zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dazu das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. 

 

9.3 Folgen des Widerrufs: 

Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat PINK dem Kunden alle Zahlungen, die PINK von dem Kunden erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei PINK eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet PINK dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde mit dem Kunden ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.  

 

Muster-Widerrufsformular: 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Inanspruchnahme des PINK! Leben Psychoonkologischen Kurses (*) / der kostenpflichtigen Zusatzinhalte der PINK App (*) 

Bestellt am (*)/erhalten am (*): _________________________________________ 

Name des/der Verbraucher(s): _________________________________________ 

Anschrift des/der Verbraucher(s): _________________________________________ 

Datum, Unterschrift des/der Verbraucher(s): ____________ , 

____________________________ 

(*) Unzutreffendes streichen. 

 

  

Stand: 26.10 2021